Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Definitionen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen von tannenschmuck.com (im Folgenden: Verkäufer), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren auf tannenschmuck.com stellt kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Der Kunde ist durch seine Bestellung ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unter Abgabe einer verbindlichen Willenserklärung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren gebunden.

(2) Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail bestätigt oder indem er die Ware liefert. Liegt keine Annahmeerklärung innerhalb dieser Frist vor, gilt das Angebot als abgelehnt. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt automatisiert und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Teile der Bestellung abzulehnen, insbesondere wenn die Ware nicht verfügbar ist oder die Bestellung offensichtliche Fehler aufweist.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise, die auf tannenschmuck.com angegeben sind, verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der jeweils anfallenden Versandkosten.

(2) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, die im Bestellprozess ausgewählt werden können. Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig.

(3) Der Kunde ist nur zur Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur ausüben, wenn seine Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 4 Versand und Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der im Bestellvorgang angegebenen Lieferzeiten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über.

(2) Verspätete Lieferungen berechtigen den Kunden nicht automatisch zum Rücktritt vom Vertrag. Der Kunde muss dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist setzen, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen kann.

(3) Teilsendungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Hierfür entstehende zusätzliche Versandkosten trägt der Verkäufer nicht, es sei denn, die Teilsendung resultiert aus einem vom Verkäufer zu vertretenden Grund.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus dem Vertragsverhältnis bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln und sie auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden zu versichern.

§ 6 Gewährleistung und Mängelhaftung

(1) Der Verkäufer haftet für Mängel der Ware nach den gesetzlichen Vorschriften. Beanstandungen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht werden.

(2) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.

§ 7 Haftung

(1) Die Haftung des Verkäufers auf Schadens- und Aufwendungsersatz ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leicht fahrlässige Verstöße gegen wesentliche Vertragspflichten ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.

(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein per E-Mail versandter Brief) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf kann auch durch das Widerrufsformular erfolgen, das im Bestellprozess bereitgestellt wird.

(3) Der Kunde hat die Ware unverzüglich, in jedem Fall jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Vertrag widerruft, zurückzusenden oder zurückzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist absendet.

(4) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Kosten werden auf maximal 15 Euro geschätzt, sofern es sich nicht um eine Ware mit überdurchschnittlichem Volumen oder Gewicht handelt.

(5) Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes.

(2) Der Kunde willigt ein, dass seine Daten zur Abwicklung der Bestellung und für Werbezwecke genutzt werden. Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit später verlieren, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Diese AGB wurden zuletzt am [Datum] aktualisiert.